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Frankreich gewinnt Fußball-WM 1998: Frankreich gewinnt Fußball-WM UNO-Kampfeinsätze zulässig 1994: UNO-Kampfeinsätze zulässig
Flutwelle in Japan 1993: Flutwelle in Japan BND beschuldigt Schalck 1991: BND beschuldigt Schalck
James Cook auf neuer Entdeckungsfahrt 1776: James Cook auf neuer Entdeckungsfahrt Grundrechte für Briten 1679: Grundrechte für Briten
12.7.1994: UNO-Kampfeinsätze zulässig
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 sind militärische und humanitäre Einsätze der Bundeswehr im Auftrag der Vereinten Nationen zulässig. Allerdings muss jede Aktion mit einfacher Mehrheit des Bundestages beschlossen werden. Der Richterspruch erfolgte, nachdem die Fraktionen von SPD und FDP wegen der Beteiligung deutscher Truppen an der Überwachung des Flugverbots über Bosnien und des Embargos gegen Serbien geklagt hatten. Zehn Tage nach dem Urteil des in Karlsruhe ansässigen höchsten Gerichts stimmte das deutsche Parlament Einsätzen der Bundeswehr gegen das ehemalige Jugoslawien im Auftrag der UNO zu. Der Richterspruch leitete eine grundsätzliche Neuorientierung der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik ein.
www.bundesverfassungsgericht.de...
Homepage der Bundesverfassungsgerichts.
(Deutsch, Englisch)
www.glasnost.de/militaer/bund/94BVGkink....
Erklärung der damaligen Bundesregierung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Zitat des Tages
    
Zitat des Tages
Verstehen ist eine Sache, die mit dem Verstand allein nicht verstanden werden kann.
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