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16.4.2003: Unterzeichnung der EU-Beitrittsverträge
Von Kopenhagen nach Athen ist es ein weiter Weg. Doch nach knapp elf Jahren war am 16. April 2003 das Ziel erreicht: In einer feierlichen Zeremonie zu Füßen der Akropolis wurde der Beitritt von zehn weiteren Ländern zur Europäischen Union (EU) durch die Unterzeichnung der Beitritts-Urkunden besiegelt. Der von Vertretern der 15 EU-Staaten und Estlands, Lettlands, Litauens, Polens, der Slowakei, Sloweniens, Tschechiens, Ungarns, Maltas und Zyperns unterzeichnete Beitrittsvertrag umfasst im Wesentlichen die Bedingungen für den Beitritt der Länder zum 1. Mai 2004.

Ein historischer Moment in einer Zeit, in der die Europäische Union auf eine harte Probe gestellt wurde. Der Krieg, den die USA und ihre Verbündeten im März 2003 gegen den Irak begonnen hatten, spaltete die Gemeinschaft in Kriegsgegner und -befürworter. Ein Vorgeschmack auf das, was mit der Erweiterung noch schwieriger werden würde: mit einer Stimme zu sprechen.

Maastricht und Kopenhagen

Auf den Maastrichter Vertrag von 1992, in dem u. a. festgelegt ist, dass jedes europäische Land die Mitgliedschaft in der EU beantragen kann, folgte im Sommer 1993 die nächste Etappe auf dem Weg nach Athen: Die Staats- und Regierungschefs der EU legten die so genannten Kopenhagener Kriterien fest. An diese müssen sich alle Staaten halten, die dem europäischen Staatenbund beitreten wollen. Dazu zählen politische Kriterien wie Stabilität, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Außerdem müssen die Staaten über eine funktions- und konkurrenzfähige Marktwirtschaft verfügen.

Zahlreiche Bewerber

Damit sprachen die EU-Mitgliedsstaaten eine Einladung aus, die zur größten Erweiterung in der Geschichte der EU führen sollte. In den folgenden Jahren bewarben sich Ungarn, Polen, die damalige Tschechoslowakei, Rumänien und Bulgarien, Estland, Lettland und Litauen sowie Slowenien um die Mitgliedschaft. Auch Malta, Zypern und die Türkei wollten in den europäischen Staatenbund aufgenommen werden.

1998 nahm die EU die Verhandlungen mit den Kandidaten auf – nur die Türkei wurde abschlägig beschieden. Dann wurde im Dezember 2002 auf dem EU-Gipfel – wiederum in Kopenhagen – verkündet, wer am 1. Mai 2004 der EU beitreten würde: Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn sowie Malta und Zypern. In den folgenden Monaten wurden die Verträge in den Mitglieds- und Beitrittsländern ratifiziert, so dass der Erweiterung nichts mehr im Wege stand.

Gemeinsame EU-Verfassung

Zu Missstimmungen kam es jedoch im Dezember 2003. Um die EU auch mit 25 Staaten manövrierfähig zu erhalten, mussten ihre Verwaltung und Verfassung reformiert werden. Spanien und das Beitrittsland Polen protestierten gegen eine Änderung bei der Stimmengewichtung im Europäischen Rat. Eine gemeinsame Europäische Verfassung schien zu platzen. Angesichts der terroristischen Anschläge in Madrid am 11. März 2004 rückte die Union aber wieder näher zusammen. Die neu gewählte spanische Regierung und auch Polens Regierung signalisierten Kompromissbereitschaft. Die Mitglieds- und Beitrittsländer verpflichteten sich, bis Mitte Juni 2004 eine gemeinsame Verfassung zu verabschieden.

Autorin: Stephanie A. Hiller
   
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