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17.5.1972: Ostverträge ratifiziert |
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Nach dem gescheiterten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Kanzler Willy Brandt wurde im Bundestag der Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und Polen ratifiziert. Von Konservativen und den Vertriebenenverbänden heftig kritisiert, garantierte der Warschauer Vertrag die Unverletzlichkeit der westlichen Grenze Polens, der Oder-Neiße-Linie. Die Bundesrepublik erklärte ihren Verzicht auf jegliche Gebietsansprüche. Gleichzeitig trat der 1970 unterzeichnete Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion in Kraft. In diesem wurde unter anderem die Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR anerkannt, ohne auf das Ziel einer friedlichen deutschen Einheit zu verzichten. Die Ostverträge waren ein wichtiger Bestandteil der Ostpolitik der sozialliberalen Koalition. |
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