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| 22.2.1994: ARD und ZDF gestärkt |
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| Das Entscheidungsverfahren zur Festlegung der Rundfunkgebühren für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland war bis 1994 verfassungswidrig. Das erklärte das Bundesverfassungsgericht in einer Grundsatzentscheidung. Gleichzeitig rechtfertigte es jedoch die Finanzierung von ARD und ZDF über allgemein erhobene Gebühren. Diese seien dadurch, dass eine "programmliche Grundversorgung" politisch gewollt sei, gerechtfertigt. Seitdem muss ein politisch unabhängiges Gremium den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten ermitteln, bevor die Parlamente entscheiden, wieviel Gebühren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erheben dürfen. |
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| 22.2.1978: Vertrag zwischen Flamen und Wallonen |
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| Flamen und Wallonen einigten sich vertraglich auf eine Stärkung ihrer Regionen und die paritätische Besetzung der belgischen Zentralregierung. Das "Stuyvenberg-Abkommen" sollte die schwelenden Konflikte zwischen französischsprachigen Wallonen und niederländischsprachigen Flamen lösen. Es sollte auch einen Ausgleich zwischen den beiden Landesteilen schaffen. So wurden die drei Regionen Flandern, Wallonien und Brüssel gebildet, die jeweils von einer regionalen Regierung geleitet werden. Die Regionalparlamente besitzen in vielen Bereichen von der Zentralregierung unabhängige Entscheidungsbefugnis. |
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| 22.2.1940: Dalai Lama inthronisiert |
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| Tenzin Gyatso bestieg als geistiges Oberhaupt der Tibeter den Thron. Der 14. Dalai Lama erhielt die Würde im Alter von vier Jahren - buddhistische Mönche hatten in ihm die Wiedergeburt seines Vorgängers erkannt. Nach dem Einmarsch der chinesischen Volksbefreiungsarmee 1959 floh der Dalai Lama ins Exil nach Indien. Seitdem lebt das Oberhaupt der Tibeter in Dharamsala, von wo aus er für eine friedliche Lösung des Konflikts arbeitet. Die chinesischen Truppen hatten über 6000 Klöster, Tempel und historische Anlagen zerstört, insgesamt kamen über 1,2 Millionen Tibeter ums Leben. Für seinen gewaltlosen Einsatz für die tibetische Sache wurde der Dalai Lama 1989 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. |
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| 22.2.1934: Sandino ermordet |
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| Auf Betreiben der US-Regierung wurde der nicaraguanische Freiheitskämpfer General César Augusto Sandino von Männern des Chefs der Nationalgarde, Anastasio Somoza García, ermordet. Sandino kämpfte seit 1926 gegen die US-amerikanischen Besatzungstruppen und die von ihnen installierte konservative Regierung. Der Volksheld wollte unter der Zusage des freien Geleits in der Hauptstadt über einen Friedensschluss und die Entwaffnung seiner Anhänger verhandeln. Sandino war der Begründer des Sandinismus, einer lateinamerikanischen Schule des Sozialismus, deren Anhänger schließlich eine Generation später in Nicaragua an die Macht kamen. |
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